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38 Angaben zu Dienst­leistungs­konzes­sion­en

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat, gestützt auf das Fernmelde­gesetz (FMG), der Swisscom am 21. Juni 2007 die Grundversorgungskonzession für die Jahre 2008 bis 2017 erteilt. Als Konzessionärin ist Swisscom verpflichtet, allen Bevölkerungskreisen auf dem gesamten Gebiet der Schweiz den ganzen Umfang der Dienste der Grundversorgung während der Konzessionsdauer von zehn Jahren anzubieten. Das Konzessionsgebiet umfasst die gesamte Fläche der Schweiz. Die Grundversorgung garantiert den Zugang zu einem minimalen Angebot an Tele­kommuni­kations­dienst­leistungen. Im Rahmen der Grundversorgung hat jedermann das Recht auf einen Anschluss, der nationale und internationale Telefongespräche in Echtzeit, das Senden und Empfangen von Faxschreiben und den Zugang zum Breitband ermöglicht. Die Grundversorgung legt ebenfalls den Unterhalt einer vorgeschriebenen Zahl von öffentlichen Sprech­stellen (Publifon) pro Gemeinde fest. Der Bundesrat legt periodisch für die Grundversorgung Preis­obergrenzen fest.

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 die Revision der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) verabschiedet, die den Inhalt der Grundversorgung im Fernmeldebereich ab 2018 definiert. Ab dann werden die klassischen Analog- und Digitalanschlüsse durch einen multifunktionalen Anschluss ersetzt. Ausserdem werden die minimale Datenübertragungsrate für den Internet­zugang auf 3000/300kbits/s erhöht und die Dienste für Menschen mit Behinderungen ausgebaut. Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat die Grundversorgungskonzession für die Jahre 2018 bis 2023 an Swisscom erteilt.