Akteur in der öffentlichen Debatte

Swisscom hat sich im Berichtsjahr als verantwortungsbewusster «Corporate Citizen» unter anderem zu folgenden Themen in die öffentliche Diskussion eingebracht:

• Bildungspolitik: Swisscom unterstützt ICT-Bildungsplätze, fördert den ICT-Standort Schweiz, unterstützt Schulen im Bereich des Jugendmedienschutzes und entwickelt das Projekt «Schulen ans Internet» weiter. Sie unterstützt zudem die Initiative «digitalswitzerland», die unter anderem den Digitaltag 2018 veranstaltet hat.
• Digitalisierung: Durch den Wechsel auf All IP schafft Swisscom die technische Voraussetzung, um die Kommunikation zu digitalisieren und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft zu sichern. All IP überführt alle Dienste wie Sprachtelefonie, TV, Internet und Daten einheitlich auf die IP-Technologie.
• Breitbandausbau: Bis Ende 2021 soll die Mehrheit der Schweizer Einwohner von erhöhten Bandbreiten profitieren. Damit legt Swisscom eine solide Basis für die Digitalisierung und der Sicherung des Wirtschaftsstandorts Schweiz.
• Grundversorgung: Swisscom hat sich als einzige Anbieterin für die Grundversorgungskonzession beworben und diese von der ComCom erhalten. Die neue Konzession ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten und läuft bis zum 31. Dezember 2022. Beim Internetzugang im Rahmen der Grundversorgung hat der Bundesrat die minimale Datenübertragungsrate per 1. Januar 2018 von bisher 2 Mbit/s auf 3 Mbit/s erhöht. Ferner erweitert Swisscom die Grundversorgungsdienste für Menschen mit Beeinträchtigungen.
• Kundenfreundlichkeit: Swisscom verbessert laufend ihre Kundeninformationssysteme: so bspw. durch Dienstleistungen wie «Swisscom Cockpit» für Swisscom Kunden, die sich im Ausland aufhalten.
• Nachhaltigkeit: Swisscom arbeitet an unterschiedlichen Projekten rund um die Energiewende mit: so etwa an der Work Smart Initiative und am Produkt tiko.

Ein zentrales Thema 2018 und für die Folgejahre ist für Swisscom der Ausbau des 5G-Netzes, der fünften Mobilfunkgeneration. 5G macht Smart Cities, vernetzte Fabriken oder intelligente Häuser technisch möglich, vereint unterschiedliche Technologien und bildet die Grundlage für eine digitale Schweiz. Damit die Schweiz weiterhin Vorreiterin bei der Nutzung neuer Technologien bleibt, ist eine Anpassung (im Sinne einer Lockerung) der Rahmenbedingungen wie der nichtionisierenden Strahlung (NIS-V), der Bewertungsmethoden betreffend die Strahlung von Antennen und der baurechtlichen Vorschriften erforderlich. Swisscom bringt diese Anliegen selbst und über den Branchenverband asut gegenüber Politik und Behörden ein. Die Verwaltung hat für Frühling 2019 eine kleine Verordnungsrevision in Aussicht gestellt. In diesem Zusammenhang ist auch die Vergabe von neuen Frequenzen Anfang 2019, die für den Aufbau der 5G-Netze erforderlich sind, für Swisscom von grosser Bedeutung. Swisscom wird an der geplanten Auktion als Bieterin auftreten. Sie fordert, dass die ersteigerten Frequenzen in der Folge rasch genutzt werden können.

Swisscom hat im Berichtsjahr wie im Vorjahr im Rahmen von zahlreichen Vernehmlassungen auf Bundesebene Stellungnahmen eingereicht. Unter anderem hat sie eine Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über elektronische Medien (BGeM) eingereicht. Das BGeM soll das heute geltende Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ablösen. Swisscom begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Revision.

Sie hat an (fach)spezifischen Hearings der vorberatenden parlamentarischen Kommissionen teilgenommen: so bspw. an Hearings zur Revision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) oder zur Revision des Fernmeldegesetzes (FMG). Zudem hat sich Swisscom an der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) zum Glasfaserausbau in den Kantonen geäussert.

In ihrer Stellungnahme verfolgt Swisscom die Grundsätze der Selbstregulation und des Wettbewerbs in einem offenen Markt. Die zahlreichen neuen, attraktiven Kundenangebote sowie die hohen Investitionen in den Netzausbau im Berichtsjahr unterstreichen diesen Grundsatz.

Swisscom verfolgt im Rahmen der Interessenvertretung einen lösungsorientierten Ansatz, der sich sowohl am Gemeinwohl als auch an den Unter­nehmensinteressen orientiert. Sie nimmt Positionen ein, die auf klaren Fakten basieren. Swisscom ist es ein grosses Anliegen, eine transparente und vertrauensvolle Beziehungen zu Politik, Behörden und Gesellschaft zu pflegen. Sie wirkt an öffentlichen Anhörungen und Veranstaltungen mit und positioniert sich durch schriftliche Stellungnahmen im politischen Umfeld. Unter Berücksichtigung der eigenen Antikorruptionsweisung und in Anlehnung an die relevanten ethischen Codices (Kodex von Lissabon sowie Standesregeln der Schweizerischen Public Affairs Gesellschaft, SPAG) lehnt Swisscom rechtswidrige oder ethisch fragwürdige Praktiken zur Beeinflussung von Meinungs- und Entscheidungs­trägern ab. Zudem ist Swisscom politisch und konfessionell neutral und unterstützt Parteien, Meinungs- und Entscheidungsträger nicht finanziell.