Netzneutralität

Swisscom hat zusammen mit weiteren Netzbetreibern und den Verbänden Suissedigital und asut 2014 einen Verhaltenskodex für ein offenes Internet ausgearbeitet. Die Unterzeichner des Verhaltens­kodex bekennen sich zu einem offenen Internet. In der Schweiz sollen alle Nutzer Inhalte, Dienste, Anwendungen sowie Hard- und Software nach ihrer Wahl nutzen. Vorbehaltlich behördlicher Auf­forderungen sperrt oder behindert Swisscom deshalb keinerlei Dienste und Anwendungen; die Informations- und Meinungsäusserungsfreiheit im Web bleibt uneingeschränkt erhalten. Die Unterzeichner des Verhaltenskodex haben zudem 2015 eine unabhängige Schlichtungsstelle eingerichtet. Nutzer, die der Meinung sind, ihr Anbieter verletze den Verhaltenskodex, können die Schlichtungsstelle Netz­neutralität anrufen, sofern die vorgängigen Gespräche mit dem Netzbetreiber zu keiner Klärung geführt haben. Bisher sind acht Gesuche bei der Schlichtungsstelle eingegangen, wobei nicht alle unter die Kompetenzen der Schlichtungsstelle fallen. Bislang stellte die Schlichtungsstelle in keinem Fall eine Verletzung der Netzneutralität fest.